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Allgemeine Geschäftsbedingungen/e-commerce/Endverbraucher bitte ausdrucken
Chemnitzer Pyrotechnik GbR
Stand April 2008
1. Geltungsbereich
1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und Chemnitzer Pyrotechnik GbR beim Preislistenversand gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung, dies unter Einbeziehung der Besonderen Geschäftsbedingungen von Chemnitzer Pyrotechnik GbR für die verschiedenen Services, die nicht eine Warenbestellung zum Gegenstand haben. Die besonderen Geschäftsbedingungen der Services befinden sich bei den jeweils angebotenen Services und können dort durch "Anklicken" des entsprechenden Hinweises gelesen und ausgedruckt werden.
1.2 Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge:
1. Besondere Geschäftsbedingungen der einzelnen Services;
2. diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen/e-commerce/Endverbraucher/(D);
3. gesetzliche Regelung.
2. Teilnehmer
Chemnitzer Pyrotechnik GbR schließt Verträge mit Kunden ab, die unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und jeweils mit Wohnsitz in Deutschland oder einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von Chemnitzer Pyrotechnik GbR angenommen wurde, diesfalls ist Chemnitzer Pyrotechnik GbR binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
3. Vertragsabschluss/Rücktrittsrecht (Rückgabebedingungen)
3.1 Der Vertrag kommt durch Annahmeerklärung oder tatsächlicher Lieferung der bestellten Ware oder Erbringung der Dienstleistung zustande. Sollte Chemnitzer Pyrotechnik GbR nachträglich erkennen, dass sich bei Chemnitzer Pyrotechnik GbR z. B. ein Fehler bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird Chemnitzer Pyrotechnik GbR den Kunden hievon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist Chemnitzer Pyrotechnik GbR zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sollte bereits eine Vertragsannahme erfolgt sein.
3.2 Jeder Verbraucher kann binnen 1Monat nach Erhalt der Ware durch Absenden einer schriftlichen Rücktrittserklärung vom geschlossenen Vertrag zurücktreten. Dafür genügt es, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wird. Der Kunde ist zur unverzüglichen Rücksendung der Ware nachweislich verpflichtet. Die Rückversandkosten (Porto) sind vom Kunden zu tragen, es sei denn, dem Kunden wurde falsche oder mangelhafte Ware geliefert.
Der Kunde kann sein Rücktrittsrecht auch dadurch ausüben, dass er die Ware innerhalb 1 Monat nach Erhalt ohne Angabe von Gründen an Chemnitzer Pyrotechnik GbR nachweislich zurückschickt. Für eine Wahrung der Frist genügt in diesem Fall die nachweislich rechtzeitige Absendung der Ware. Voraussetzung für diese Form der Ausübung des Rücktrittsrechtes durch schlichte Rücksendung der Ware ist, dass die Ware nicht beschädigt oder erkennbar gebraucht ist sowie die Rücksendung ausreichend frankiert erfolgt. Bei einer falsch- oder mangelhaften Lieferung trägt Chemnitzer Pyrotechnik GbR die Rückversandkosten (Porto). Die Gefahr der Rücksendung sowie dessen Nachweis liegt beim Kunden. Im Falle eines Rücktrittes des Kunden (durch ausdrückliche Erklärung oder schlichte Rücksendung der Ware), zahlt Chemnitzer Pyrotechnik GbR umgehend den bereits entrichteten Kaufpreis zurück - Verpackungs- und Versandkosten werden nicht rückerstattet. Bei Bestellung auf offene Rechnung erfolgt eine Gutschrift auf dem Kundenkonto.
- Brief/Paket: Chemnitzer Pyrotechnik GbR, Seilergasse 1, 09573 Augustusburg
- Telefax: +49 37291 36-499
3.3 Das Rücktrittsrecht gilt nicht für solche besonderen Services von Chemnitzer Pyrotechnik GbR, in deren Besonderen Geschäftsbedingungen ein Rücktrittsrecht ausgeschlossen wird sowie für folgende Warengruppen und bei folgenden auflösenden Ereignissen:
- Feuerwerkskörper, bei denen die Verkaufsverpackung bereits geöffnet wurde, oder die verwendet wurden;
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
- Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können.
- Sonderbestellungen des Kunden, wie z. B. speziell für den Kunden produzierte Feuerwerke etc.;
3.4 Verfügbarkeitsvorbehalt:
Sollte Chemnitzer Pyrotechnik GbR nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei Chemnitzer Pyrotechnik GbR verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann Chemnitzer Pyrotechnik GbR entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder liefern oder vom Vertrag zurücktreten. Das Angebot einer Ersatzlieferung oder eines Rücktritts erfolgt unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang des Kundenangebots. Bereits erhaltene Zahlungen wird Chemnitzer Pyrotechnik GbR umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch Chemnitzer Pyrotechnik GbR oder den Kunden rückerstatten. Bei Bestellung auf offene Rechnung erfolgt eine Gutschrift auf dem Kundenkonto.
4. Lieferung
4.1 Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden.
4.2 Lieferfristen sind unverbindlich, außer sie wurden ausdrücklich schriftlich als verbindlich erklärt.
5. Preis
5.1 Sollte sich bei Chemnitzer Pyrotechnik GbR ein Fehler oder eine Unvollständigkeit bei Produktangaben oder bei Preisen eingeschlichen haben, behalten wir uns ein Recht zur Korrektur vor. Chemnitzer Pyrotechnik GbR wird in einem solchen Fall den Kunden umgehend nach Erkennen des Fehlers bzw. der Änderung über die neuen Angaben informieren. Der Kunde kann dann entweder den Auftrag nochmals bestätigen oder Chemnitzer Pyrotechnik GbR kann vom Vertrag zurücktreten.
5.2 Alle Preisangaben auf unserer Homepage verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Sollte sich der Mehrwertsteuersatz ändern, erfolgt auch eine entsprechende Preisänderung.
5.3 Die auf der Homepage angegebenen Preise gelten nur für Bestellungen im e-commerce.
5.4 Aus systemtechnischen Gründen ist es möglich, dass die im Produktkatalog angezeigten Preise von jenen Preisen, die im Warenkorb angezeigt werden, abweichen. Den verbindlichen Preis zeigt der Warenkorb. Sollte sich wider Erwarten im Warenkorb ein Fehler oder eine Unvollständigkeit bei den Preisangaben eingeschlichen haben, behalten wir uns ein Recht zur Korrektur vor.
5.5 Bei Zahlungsverzug eines Kunden hat dieser den Ersatz der zweckmäßigen jeweils gültigen Sätze für Mahn- und Inkassospesen zu tragen. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass im Falle des Zahlungsverzuges von unserem Unternehmen der Name (einschließlich früherer Namen), das Geschlecht, die Anschrift, der Beruf, der offene Saldo sowie die Mahndaten an die Warenkreditevidenz sowie an mit der Einbringung von Forderungen berechtigte Inkassounternehmen übermittelt werden.
5.6 Es gelten 12 % p. a. Verzugszinsen ab Fälligkeit als vereinbart. Die Bearbeitungsgebühr für jede Mahnung beträgt Euro 3,63.
6. Eigentumsvorbehalt
Chemnitzer Pyrotechnik GbR behält sich das Eigentum an allen Waren, die an einen Kunden ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit Chemnitzer Pyrotechnik GbR im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, gilt als vereinbart, dass die ausgetauschte Ware in das unbeschränkte Eigentum von Chemnitzer Pyrotechnik GbR übergeht.
7. Gewährleistung
7.1 Chemnitzer Pyrotechnik GbR gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Versandes nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Acht.
7.2 Ergänzend hat der Kunde potentiell Ansprüche aus Garantieerklärungen der Hersteller vieler technischer Produkte, die den Produkten beigefügt werden. Diese Ansprüche sind ausschließlich gegenüber dem Hersteller geltend zu machen.
7.3 Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu prüfen und diese spätestens innerhalb von einer Woche ab Empfang zu rügen.
7.4 Im Falle einer nicht vollständigen Lieferung wird Chemnitzer Pyrotechnik GbR umgehend nachliefern. Im übrigen hat Chemnitzer Pyrotechnik GbR zunächst das Recht, entweder die mangelhafte Sache zu reparieren oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Gelingt die Reparatur wiederholt nicht oder erfolgt wiederholt keine befriedigende Ersatzlieferung, ist der Kunde berechtigt, entweder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten (Wandlung).
7.5 Chemnitzer Pyrotechnik GbR haftet für zugesicherte Eigenschaften, soweit diese entweder im Katalog oder in der Homepage ausdrücklich als zugesichert oder als Gewährleistung gekennzeichnet sind.
7.6 Chemnitzer Pyrotechnik GbR übernimmt eine Gewährleistung bezogen auf die einzelnen bestellten Waren, nicht aber für Sachgesamtheiten, es sei denn, es wird dies ausdrücklich mit dem Kunden schriftlich so vereinbart.
7.7 Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind sowie nicht für Verschleißteile. Ebenso ist eine Gewährleistung bei nichtbeachten der gesetzlichen Vorschriften bzw. unsachgemäße Handhabung entstehen.
8. Haftung
8.1 Chemnitzer Pyrotechnik GbR haftet in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund lediglich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Gleiches gilt für Mangelfolgeschäden. Mittelbare Schäden (Drittschäden) sind generell ausgeschlossen.
8.2 Wir haften nicht für Schäden, die durch unsachgemäßen Umgang entstehen. Bei Schäden, die eindeutig durch Fehlfunktionen entstehen, haftet der Hersteller des jeweiligen Produkts.
8.3 Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang von Chemnitzer Pyrotechnik GbR, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.
9. Datenschutz
9.1 Chemnitzer Pyrotechnik GbR gewährleistet, dass die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhoben, bearbeitet, gespeichert und genutzt werden sowie zu internen Marktforschungs- und zu eigenen Marketingzwecken. Der Kunde gestattet der Firma Chemnitzer Pyrotechnik GbR ihm Informationsmaterial zu Werbezwecken schriftlich aber auch in Form eines News-Letters zu übermitteln sowie die gespeicherten Daten an Koopertationspartner weiterzugeben. Soweit der Kunde die Datennutzung von Chemnitzer Pyrotechnik GbR sowie die Zusendung von o.a. Informationsmaterial nicht möchte, ist der Kunde berechtigt, dieser Nutzung jederzeit durch eine kurze formlose Mitteilung an Chemnitzer Pyrotechnik GbR, Seielrgasse 1, 09573 Augustusburg, oder per Fax an 0 37291 / 36-499 zu widersprechen.
10. Rechtswahl
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Chemnitzer Pyrotechnik GbR und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. .
11. Verschiedenes
11.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. Die Rechte des Kunden nach bleiben jedoch unberührt.
11.2 Erfüllungsort ist für Zahlungen am Geschäftssitz von Chemnitzer Pyrotechnik GbR. Für Lieferungen ist der Erfüllungsort entweder bei Chemnitzer Pyrotechnik GbR oder der Versandort des ersten Versenders, der für Chemnitzer Pyrotechnik GbR tätig wird.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
11.4 Der Kunde kann seine Rechte gegenüber der Chemnitzer Pyrotechnik GbR nur mit deren schriftlicher Zustimmung zedieren.
11.5 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Chemnitz oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Chemnitzer Pyrotechnik GbR, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
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